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Europäisches Patent · EP2203281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2203281
- Anmeldenummer
- EP09705539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 31.01.2009
- Veröffentlicht
- 07.07.2010
- Erteilt
- 09.05.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008007090 31.01.2008DE 102008019441 17.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/000127 31.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/095002 06.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROHRBACH, Martin
73575 Horn, DE
DÖREN, Wolfgang
42653 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.