Lenkbarer Schleuseneinführer

Europäisches Patent · EP2204208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2204208
Anmeldenummer
EP09252919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2009
Veröffentlicht
07.07.2010
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
US 346834 30.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

Biosense Webster, Inc.

3333 Diamond Canyon Road, Diamond Bar, CA 91765, US

Erfinderin/Erfinder

Schultz, Jeffrey William

LaVerne, CA 91750, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.