GETRÄNKEAUFBRÜHEINHEIT

Europäisches Patent · EP2205133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2205133
Anmeldenummer
EP08802980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2008
Veröffentlicht
14.07.2010
Erteilt
01.06.2011
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 07117853 04.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/060463 08.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/043630 09.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

  2. 01.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.