GETRÄNKEAUFBRÜHEINHEIT
Europäisches Patent · EP2205133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2205133
- Anmeldenummer
- EP08802980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2008
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 01.06.2011
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 07117853 04.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/060463 08.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/043630 09.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
- 01.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.