VERSTELLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2205460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2205460
- Anmeldenummer
- EP08845833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2008
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/66 (2006.01)B60N 2/44 (2006.01)A47C 7/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007051999 31.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/009151 29.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/056304 07.05.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCH, Roland
97228 Rottendorf, DE
STEGER, Werner
91355 Hiltpoltstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.