KUNSTSTOFFVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2205500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2205500
- Anmeldenummer
- EP08800438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2008
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 22.06.2011
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 15682007 10.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000392 22.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/046551 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 02.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2011
- 22.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.