KUNSTSTOFFVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2205500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2205500
Anmeldenummer
EP08800438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2008
Veröffentlicht
14.07.2010
Erteilt
22.06.2011
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/06 (2006.01)
Priorität
CH 15682007 10.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/CH2008/000392 22.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/046551 16.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 02.09.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2011

  3. 22.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.