Klappstuhl

Europäisches Patent · EP2206454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2206454
Anmeldenummer
EP09380177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2009
Veröffentlicht
14.07.2010
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/02 (2006.01)
A47D 15/00 (2006.01)
Priorität
ES 200900036 U 13.01.2009
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

JANE, S.A.

Mercaders, 34 Pol. Ind Riera de Caldes, 08184 Palau-solità i Plegamans Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

Jane Santamaria, Manuel

08184 Palau-solità i Plegamans Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.