Türschloss

Europäisches Patent · EP2206858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2206858
Anmeldenummer
EP09100033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2009
Veröffentlicht
14.07.2010
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/20 (2006.01)
E05B 63/16 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
E05C 9/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 27.04.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2013

  3. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.