VERDICHTER MIT VARIABLER KAPAZITÄT
Europäisches Patent · EP2206919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2206919
- Anmeldenummer
- EP08840162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2008
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 01.08.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/10 (2006.01)F04B 27/18 (2006.01)F04B 49/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007272719 19.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/067788 01.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/051006 23.04.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 01.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAI, Kazuhiko
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.