Schraube und ihre Verwendung
Europäisches Patent · EP2206931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2206931
- Anmeldenummer
- EP10150047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2010
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 17.04.2013
- Schutz endet spätestens
- 03.01.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16B 25/10 (2006.01)F16B 35/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009004639 09.01.2009DE 102009005916 20.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 17.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wunderlich, Andreas
74653 Kupferzell, DE
Küenzlen, Jürgen
71570 Oppenweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.