BRENNSTOFFZELLENSYSTEM
Europäisches Patent · EP2207231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2207231
- Anmeldenummer
- EP08837141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2008
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 19.06.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/04 (2006.01)H01M 8/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007266904 12.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/065966 04.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/047956 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASAZAWA, Koichiro
Gamo-gun Shiga 520-2593, JP
YAMADA, Koji
Gamo-gun Shiga 520-2593, JP
TANAKA, Hirohisa
Gamo-gun Shiga 520-2593, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.