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Europäisches Patent · EP2207922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2207922
Anmeldenummer
EP07819283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2007
Veröffentlicht
21.07.2010
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/48 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/009230 24.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/052846 30.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUSS, Rolf

72290 Lossburg, DE

BAMMERT, Norbert

72293 Glatten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.