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Europäisches Patent · EP2207933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2207933
- Anmeldenummer
- EP08848155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2008
- Veröffentlicht
- 21.07.2010
- Erteilt
- 21.05.2014
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 27/02 (2006.01)D21H 17/37 (2006.01)D21H 17/09 (2006.01)D21H 17/10 (2006.01)B41M 5/26 (2006.01)D21H 17/56 (2006.01)D21H 17/65 (2006.01)D21H 21/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 07120159 07.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/064166 21.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/059888 14.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 21.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.