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Europäisches Patent · EP2208621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2208621
- Anmeldenummer
- EP10000244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2010
- Veröffentlicht
- 21.07.2010
- Erteilt
- 03.04.2013
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 1/00 (2006.01)B60B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009005427 19.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 09.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2013
- 03.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frick, Ewald
72275 Alpirsbach, DE
Wurft, Jörg
77761 Schiltach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.