Verpackung für eine Spüle
Europäisches Patent · EP2208683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2208683
- Anmeldenummer
- EP09000381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2009
- Veröffentlicht
- 21.07.2010
- Erteilt
- 02.11.2011
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/50 (2006.01)B65D 85/64 (2006.01)B65D 81/113 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 02.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kühnle, Andreas
71254 Ditzingen-Hirschlanden, DE
Kocsis, Tibor
75015 Bretten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.