Verpackung für eine Spüle

Europäisches Patent · EP2208688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2208688
Anmeldenummer
EP09000382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2009
Veröffentlicht
21.07.2010
Erteilt
02.11.2011
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/113 (2006.01)
B65D 85/64 (2006.01)
B65D 5/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 02.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kühnle, Andreas

71254 Ditzingen-Hirschlanden, DE

Kocsis, Tibor

75015 Bretten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.