Über-/Unterdrucksicherungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2208921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2208921
Anmeldenummer
EP10450002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2010
Veröffentlicht
21.07.2010
Erteilt
21.03.2012
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 13/12 (2006.01)
F23B 99/00 (2006.01)
Priorität
AT 882009 20.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 21.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

Beteiligte

Inhaberin

Sattler AG

Sattlerstrasse 45, 8041 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

Enzenhofer, Erwin

8160 Weiz, AT

Wunderer, Alexander

7423 Wiesfleck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.