Steuerung der Empfängerdiversity mit X Wegen

Europäisches Patent · EP2209217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2209217
Anmeldenummer
EP10150942
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2010
Veröffentlicht
21.07.2010
Erteilt
08.03.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/16 (2006.01)
H04B 7/08 (2006.01)
//H04W 72/04 (2009.01)
//H04W 88/08 (2009.01)
Priorität
ES 200900121 16.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Vodafone Group Plc

Vodafone Group PLC

Group Legal (Patents), The Connection, Newbury Berkshire RG14 2FN, GB

Erfinderin/Erfinder

Dominguez Romero, Francisco

E-28050, Madrid, ES

De Pasquale, Andrea

E-28050, Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.