LENKSYSTEM FÜR EIN NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP2209695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2209695
Anmeldenummer
EP08847966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2008
Veröffentlicht
28.07.2010
Erteilt
23.05.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/12 (2006.01)
B62D 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102007053265 08.11.2007
DE 102007053322 08.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/009055 27.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/059707 14.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 23.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONZEK, Robert

87647 Oberthingau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.