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Europäisches Patent · EP2210031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2210031
- Anmeldenummer
- EP08786912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2008
- Veröffentlicht
- 28.07.2010
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 27/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007047406 04.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/060304 06.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/043623 09.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÄFER, Frank
63679 Schotten, DE
MINNERT, Volker
61137 Schönbeck-Büdesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.