SPÜL-T-STÜCK-ANORDNUNG

Europäisches Patent · EP2210033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2210033
Anmeldenummer
EP08806686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2008
Veröffentlicht
28.07.2010
Erteilt
07.08.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 47/03 (2006.01)
F16L 47/34 (2006.01)
Priorität
GB 0719878 11.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/GB2008/050870 26.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/047550 16.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUCKLE, Derek John

Leicestershire LE12 5DN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.