Geruchsstöpsel aus Schaum für Pissoirs

Europäisches Patent · EP2210989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2210989
Anmeldenummer
EP10150753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2010
Veröffentlicht
28.07.2010
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/00 (2006.01)
Priorität
CA 2651241 27.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Gotohti.com Inc.

4743 Christie Drive, Beamsville, ON L0R 1B4, CA

Erfinderin/Erfinder

Ophardt, Heiner

4422 Arisdorf

Jones, Andrew

Ontario L0R 2A0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.