Bodenkonstruktion

Europäisches Patent · EP2210996 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2210996
Anmeldenummer
EP09151083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2009
Veröffentlicht
28.07.2010
Erteilt
04.01.2017
Schutz endet spätestens
21.01.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E04F 15/024 (2006.01)
F24D 3/12 (2006.01)
F24D 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 02.02.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2017

  6. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mikeska, Boris

25474 Ellerbek, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.