Geldscheinverarbeitungsmachine

Europäisches Patent · EP2211311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2211311
Anmeldenummer
EP10150748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2010
Veröffentlicht
28.07.2010
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 7/12 (2006.01)
G07D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009007684 16.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Laurel Machinery Co., Ltd.

12-5 Nishi-Shinsaibashi 1-chome, Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Nagami, Eiji

Osaka, JP

Kitagaki, Noriaki

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.