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Europäisches Patent · EP2211736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2211736
- Anmeldenummer
- EP08837206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2008
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/425 (2006.01)A61B 17/12 (2006.01)A61F 6/22 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 960715 P 11.10.2007US 960716 P 11.10.2007US 960918 P 19.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2008/000577 10.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/048387 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 05.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.