ANTRIEBSSYSTEM FÜR VERSCHENBAREN UND/ODER VERSCHIEBBAREN TÜREN ODER FÜR EIN- UND AUSSTIEGSEINRICHTUNGEN MIT VERBESSERTER POSITIONSERFASSUNG
Europäisches Patent · EP2212504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2212504
- Anmeldenummer
- EP08853085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2008
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/41 (2015.01)B60R 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007016273 U 20.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/064723 30.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/065712 28.05.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARDING, Alfons
3178 Borchen, DE
MEYERROSE, Klaus
34266 Niestetal, DE
MÜLLER, Dirk
34260 Kaufungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.