DOPPELTER ABSPERR- UND ABLASSHAHN
Europäisches Patent · EP2212609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2212609
- Anmeldenummer
- EP08847229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2008
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/124 (2006.01)F16L 55/132 (2006.01)
- Priorität
- US 936182 07.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/081922 31.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/061669 14.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PUCKETT, Gregory, L.
Broken Arrow Oklahoma 74012, US
YEAZEL, Kenneth, L.
Tulsa Oklahoma 74137, US
GOSWICK, Richard, L.
Tulsa Oklahoma 74129, US
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