Einstellbare Rippenverbinder
Europäisches Patent · EP2213193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2213193
- Anmeldenummer
- EP09252140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2009
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 25/02 (2006.01)A45B 25/10 (2006.01)A45B 11/00 (2006.01)A45B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 200820163974 U 05.09.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ma, Oliver Joen-An
Arcadia, CA 91007, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.