Sitzmöbeleinheit

Europäisches Patent · EP2213205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2213205
Anmeldenummer
EP09175538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2009
Veröffentlicht
04.08.2010
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 13/00 (2006.01)
A47C 4/02 (2006.01)
Priorität
EP 09151864 02.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

Lammhults Möbel AB

Box 26, 360 30 Lammhult, SE

Erfinderin/Erfinder

Johnsson, Per-Evert

360 30, Lammhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.