Elektrische Schere
Europäisches Patent · EP2213426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2213426
- Anmeldenummer
- EP10000821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2010
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 27.05.2015
- Schutz endet spätestens
- 26.01.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B26B 15/00 (2006.01)A01G 3/037 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009020890 30.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 29.08.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2015
- 27.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishiguro, Hiroki
Tokyo 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.