Elektrische Schere

Europäisches Patent · EP2213426 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2213426
Anmeldenummer
EP10000821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2010
Veröffentlicht
04.08.2010
Erteilt
27.05.2015
Schutz endet spätestens
26.01.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B26B 15/00 (2006.01)
A01G 3/037 (2006.01)
Priorität
JP 2009020890 30.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 29.08.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2015

  6. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ishiguro, Hiroki

Tokyo 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.