Gierbewegungsdämpfer mit Pumpe
Europäisches Patent · EP2213488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2213488
- Anmeldenummer
- EP10152416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 08.05.2013
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 17/044 (2006.01)F16F 9/50 (2006.01)B61F 5/24 (2006.01)B61F 5/38 (2006.01)B60G 13/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 2002484 03.02.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 17.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 08.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
De Kock, Paul
3281 LH Numansdorp, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.