Helmhalterung für Fahrräder
Europäisches Patent · EP2213558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2213558
- Anmeldenummer
- EP10150856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2010
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 13.07.2011
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1272009 28.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 05.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
- 13.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.