Helmhalterung für Fahrräder

Europäisches Patent · EP2213558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2213558
Anmeldenummer
EP10150856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2010
Veröffentlicht
04.08.2010
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 11/00 (2006.01)
Priorität
CH 1272009 28.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 05.10.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011

  3. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.