Vergaser

Europäisches Patent · EP2213867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2213867
Anmeldenummer
EP09180798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2009
Veröffentlicht
04.08.2010
Erteilt
23.12.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 9/12 (2006.01)
F02M 9/02 (2006.01)
Priorität
JP 2009020637 30.01.2009
JP 2009020638 30.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 23.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome, Shinjuku-ku, Tokyo 163-0539, JP

Erfinderin/Erfinder

Wakana, Yoshikazu

Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.