Drehkolbenmaschine
Europäisches Patent · EP2213878 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2213878
- Anmeldenummer
- EP09151877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2009
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 19/02 (2006.01)F04B 1/107 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 23.05.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- MavelTech AG, Ifangstrasse 111, 8153 Rümlang → MavelEngineering GmbH, c/o ATB-Allgemeine Treuhand- und Beratungs-GmbH, Alte Winterthurerstrasse 53, 8304 Wallisellen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2014
- 24.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2013
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.