Abtrennbare Weste

Europäisches Patent · EP2213973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2213973
Anmeldenummer
EP10000828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2010
Veröffentlicht
04.08.2010
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102009006373 28.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 10.02.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

  3. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sixt, Josef

83661 Lenggries, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.