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Europäisches Patent · EP2214528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2214528
Anmeldenummer
EP08848851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2008
Veröffentlicht
11.08.2010
Erteilt
17.07.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 21/00 (2006.01)
Priorität
SE 0702519 14.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/SE2008/051293 12.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/064246 22.05.2009
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 17.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÄRING, Pierre

S-504 66 Borås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.