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Europäisches Patent · EP2214776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2214776
Anmeldenummer
EP08837498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
11.08.2010
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
A61F 2/26 (2006.01)
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US 960715 P 11.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/SE2008/000565 10.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/048376 16.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 21.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2023

  5. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.