Automatische Komplikationskontrolle

Europäisches Patent · EP2216063 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2216063
Anmeldenummer
EP10400005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2010
Veröffentlicht
11.08.2010
Erteilt
21.02.2018
Schutz endet spätestens
04.02.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009008071 05.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwaibold, Matthias

76137 Karlsruhe, DE

Schöller, Bernd

76135 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.