Wickelwellen-Kupplung eines Rollladens

Europäisches Patent · EP2216477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2216477
Anmeldenummer
EP10000445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2010
Veröffentlicht
11.08.2010
Erteilt
15.01.2014
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/68 (2006.01)
E06B 9/92 (2006.01)
Priorität
DE 102009007963 06.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 15.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neukirchner, Daniel

86502 Laugna/OT Osterbuch, DE

Krell, Rudolf

89438 Eppisburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.