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Europäisches Patent · EP2216816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2216816
- Anmeldenummer
- EP10152785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2010
- Veröffentlicht
- 11.08.2010
- Erteilt
- 27.12.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 27/12 (2006.01)H01L 21/77 (2017.01)H01L 29/04 (2006.01)H01L 29/423 (2006.01)H01L 29/786 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009027189 09.02.2009JP 2009107252 27.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Toyota, Yoshiaki
Chiyoda-ku, Tokyo 100-8220, JP
Matsumura, Mieko
Chiyoda-ku, Tokyo 100-8220, JP
Wakagi, Masatoshi
Chiyoda-ku, Tokyo 100-8220, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.