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Europäisches Patent · EP2217487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2217487
- Anmeldenummer
- EP08858136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2008
- Veröffentlicht
- 18.08.2010
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007016992 U 05.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2008/002042 05.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/071077 11.06.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUTKRÄMER, Gerd
56322 Spay/Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.