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Europäisches Patent · EP2217665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2217665
- Anmeldenummer
- EP08849074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2008
- Veröffentlicht
- 18.08.2010
- Erteilt
- 29.06.2011
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 07120908 16.11.2007EP 08156324 16.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/065095 07.11.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/062886 22.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 29.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.