Warenpräsentationsbehälter

Europäisches Patent · EP2218359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218359
Anmeldenummer
EP09007665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2009
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
26.10.2011
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
EP 09152937 16.02.2009
EP 09152949 16.02.2009
EP 09152950 16.02.2009
EP 09002133 16.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 26.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ernst, Peter

45478 Mülheim, DE

Ochsenschläger, Robert

45470 Mülheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.