Warenpräsentationsbehälter
Europäisches Patent · EP2218359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2218359
- Anmeldenummer
- EP09007665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2009
- Veröffentlicht
- 18.08.2010
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 09152937 16.02.2009EP 09152949 16.02.2009EP 09152950 16.02.2009EP 09002133 16.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ernst, Peter
45478 Mülheim, DE
Ochsenschläger, Robert
45470 Mülheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.