Blattfederventil und Konusmembranventil

Europäisches Patent · EP2218476 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218476
Anmeldenummer
EP09152621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
11.02.2009
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
19.12.2018
Schutz endet spätestens
10.02.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 39/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  6. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  7. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.