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Europäisches Patent · EP2218661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218661
Anmeldenummer
EP09015547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2009
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/22 (2006.01)
B65G 47/96 (2006.01)
Priorität
DE 102009009044 16.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heitplatz, Heino

48317 Drensteinfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.