Verriegelungskopf

Europäisches Patent · EP2218672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218672
Anmeldenummer
EP10001094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2010
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/693 (2006.01)
B66C 23/70 (2006.01)
Priorität
DE 102009008557 12.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Montanhydraulik GmbH

Bahnhofstraße 39, 59439 Holzwickede, DE

Erfinderin/Erfinder

Pitson, Ian

59174 Kamen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.