Ventil für einen Hydranten

Europäisches Patent · EP2218838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218838
Anmeldenummer
EP10001188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2010
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 9/04 (2006.01)
F16K 1/54 (2006.01)
E03B 9/02 (2006.01)
Priorität
CH 2052009 11.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

E. Hawle Armaturenwerke GmbH

Wagrainerstrasse 13, 4840 Vöcklabruck, AT

Erfinderin/Erfinder

Niederer, Viktor

6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.