Geldscheinprozessor

Europäisches Patent · EP2219158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2219158
Anmeldenummer
EP10153284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2010
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 11/00 (2019.01)
Priorität
JP 2009034192 17.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Laurel Precision Machines Co., Ltd.

12-5, Nishi-Shinsaibashi 1-chome, Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Sato, Keisuke

Tokyo, JP

Oba, Masashi

Tokyo, JP

Ohishi, Taki

Tokyo, JP

Iida, Wataru

Tokyo, JP

Nagahama, Hiroki

Tokyo, JP

Hagiwara, Masahiro

Tokyo, JP

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