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Europäisches Patent · EP2219305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2219305
Anmeldenummer
EP08841747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2008
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 10/114 (2013.01)
Priorität
JP 2007275989 24.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/066894 11.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/054213 30.04.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Audio-Technica

2206 Naruse Machida-shi, Tokyo 1948666, JP

Erfinderin/Erfinder

HARIMA, Tatsuji

Machida-shi Tokyo 194-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.