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Europäisches Patent · EP2219883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2219883
- Anmeldenummer
- EP08863535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2008
- Veröffentlicht
- 25.08.2010
- Erteilt
- 17.10.2012
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B44C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007062407 20.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/009961 25.11.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/080171 02.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 17.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAEFER, Donald
91522 Ansbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.