WASSERREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2220002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2220002
- Anmeldenummer
- EP08858940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2008
- Veröffentlicht
- 25.08.2010
- Erteilt
- 07.11.2012
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/467 (2006.01)C02F 1/461 (2006.01)
- Priorität
- EP 07405353 13.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000515 04.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/073994 18.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 28.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2012
- 07.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.